Politische Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Indonesien und Deutschland sind traditionell von großer Breite und Tiefe. Das Interesse aneinander hat sich in jüngster Zeit noch deutlich intensiviert. Als größte Mitglieder der Europäischen Union beziehungsweise der „Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN) bestehen für Deutschland und Indonesien in Fragen der Entwicklung der beiden Regionalorganisationen zahlreiche Anknüpfungspunkte - Deutschland und Indonesien nehmen eine Art "Pilotfunktion" für das Verständnis des regionalen politischen Umfelds des jeweils anderen ein.
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| Präsident von Deutschland und Indonesien |
Ungeachtet seines guten Rufs in Indonesien steht Deutschland mit seinen bilateralen Beziehungen zu Indonesien in regionaler und globaler "Konkurrenz" um Nähe zum aufstrebenden größten Staat Südostasiens. Auf hoher politischer Ebene sind die deutsch-indonesischen Kontakte zuletzt deutlich intensiviert worden. Der seinerzeitige Bundespräsidenten Christian Wulff stattete Indonesien Ende 2011 einen Staatsbesuch ab; Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Jakarta im Juli 2012, der indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono war vom 3. bis 6. März 2013 zu einem Staatsbesuch in Berlin. Mehrere Besuche auf Ministerebene, zuletzt die Visite von Bundesaußenminister Westerwelle in Indonesien
vom 10. bis 12. Februar 2013, haben die Beziehungen weiter verdichtet. Und mit der anlässlich des offiziellen Besuchs Bundeskanzlerin Merkels im Juli 2012 vereinbarten „Jakarta Erklärung“ liegt eine thematisch breit angelegte Grundsatzvereinbarung zum Zusammenwirken von Deutschland und Indonesien vor, mit der eine weiterhin sehr vielfältige und noch engere deutsch-indonesische Zusammenarbeit für die kommenden Jahre vorgezeichnet ist.
Einen deutlichen Aufschwung nahm auch die Zahl parlamentarischer Besuche. 2011 besuchten MdB Volker Kauder und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, sowie Delegationen mehrerer Bundestagsausschüsse Indonesien, 2012 reisten mehrfach indonesische Parlamentsabgeordnete zu Gesprächen nach Deutschland, darunter Mitglieder des offiziellen "Gästeprogramms" von Bundestag und Bundesregierung, die in Berlin, Schwerin und Wismar über rechtliche und praktische Fragen des deutschen Föderalismus informierten. In Indonesien war Anfang 2012 MdB Patrick Kurth zu Gast. Der Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke und Frau MdB Müller führten im Juli 2012 zahlreiche hochrangige Gespräche in Jakarta und Surabaya zu den Themen Verkehr und Stadtentwicklung. Der Minister für Public Workserwiderte diesen Besuch im Oktober 2012 in Berlin und Dresden. Jüngste Besuche von MdB Mißfelder und MdB Ruck fanden im Sommer 2013 statt.
Erhebliche wirtschaftliche Impulse gingen von den beiden Weltmessen ITB im März 2013 in Berlin und BAUMA im April 2013 in München ausgehen, bei beiden war Indonesien das Partnerland.
Unvergessen ist die große Anteilnahme und Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung bei der Bewältigung der Tsunami-Katastrophe in Aceh Ende 2004. Auch die nach dem Erdbeben 2009 geleistete deutsche Hilfe fand einen positiven Widerhall.
Deutschland unterstützt den andauernden Reformprozess der die indonesische Regierung mit vielfältigen Projekten zur Erzielung guter Regierungsführung und einer Stärkung der Verwaltungsstrukturen.
Als Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt ist Indonesien ein wichtiger Partner Deutschlands für den Dialog über Religionsfragen. Der bereits dritte deutsch-indonesische „inter-faith dialogue“ mit Vertretern der Regierungen beider Länder und zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen fand im April 2013 in Manado in der indonesischen Provinz Nord-Sulawesi statt.
Das 60jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen würdigte Deutschland in Indonesien mit der breit angelegten Veranstaltungsreihe „JERIN-Jerman dan Indonesia“. Von Oktober 2011 bis zum Abschluss im Juni 2012 zeigten rund 120 öffentliche Veranstaltungen in über 15 indonesischen Städten die Vielfalt des deutschen Engagements in Indonesien. Aufgrund des überwältigenden Erfolgs wird JERIN als Plattform für die bilateralen Beziehungen in Politik, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik auch 2013 fortgeführt.
Wirtschaftsbeziehungen
Zur Zeit sind ca. 300 deutsche Unternehmen in Indonesien vertreten, neben den "global players" zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen, die ein breites Spektrum der deutschen Wirtschaft abdecken - davon viele mit eigenen Produktionsanlagen.
Die deutsch-indonesische Industrie- und Handelskammer (AHK Indonesien / EKONID) vertritt die Interessen ihrer mehr als 500 Mitgliedsunternehmen und fördert den bilateralen Handel sowie Investitionen zwischen Indonesien und Deutschland. Die AHK berät deutsche und indonesische Unternehmen bei der Markterschließung, unterstützt bei der Anbahnung von Geschäftsbeziehungen und arbeitet intensiv mit Partnerorganisationen aus Indonesien und Europa zusammen (www.indonesien.ahk.de).
Die Germany Trade & Invest (GTAI) berät als Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland indonesische Unternehmen, die ihre Geschäftstätigkeit auf den deutschen Markt ausdehnen wollen und unterstützt deutsche Unternehmen, die den indonesischen Markt erschließen wollen, mit Außenwirtschaftsinformationen (www.gtai.de).
Das Deutsche Zentrum (German Centre Indonesia) in Serpong (www.germancentre.co.id) leistet mittelständischen Firmen Starthilfe bei ihrem Markteintritt in Indonesien, es bietet Produktions- und Büroflächen mit kompletter Infrastruktur und einer modernen Medienanbindung.
Weiterhin sind die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die Deutsche Entwicklungsbank (DEG) in Indonesien vertreten.
Die Deutsche Botschaft steht im engen Kontakt mit diesen Institutionen und vermittelt gerne entsprechende Kontakte.
Im Zeitraum 2012 hat die Botschaft Delegationen des Wirtschaftsausschusses und des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, des Landwirtschaftsministeriums, des Auswärtigen Amtes, des Verkehrsministeriums und Wirtschaftsdelegationen aus Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg und dem Saarland bei wirtschaftspolitischen Gesprächen mit relevanten Institutionen und Behörden in Indonesien begleitet. Höhepunkt 2012 war der Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, die mit einer Wirtschaftsdelegation Indonesien besuchte. In den ersten beiden Monaten 2013 besuchten die Bundesminister Niebel und Westerwelle sowie der Wirtschaftsminister des Landes Thüringen – jeweils in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation – das Land. Weitere Besuche im ersten Halbjahr 2013 kamen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie dem Land Bremen.
Deutsch-Indonesischer Handel
Seit 2010 zeichnet sich ein deutliches Anziehen des Gesamthandels ab. Die 2011 erreichten Steigerungswerte der Exporte nach Indonesien um 12 Prozent auf rund 3,4 Milliarden USD konnten 2012 mit einem Plus von 22,5 Prozent auf 4,17. Milliarden USD) noch übertroffen werden; die Importsteigerung 2011 aus Indonesien mit einem Plus von 9,7 Prozent auf rund 3,3 Milliarden USD ließ sich 2012 mit einem Minus von 7 Prozent - oder 3,07 Milliarden USD - nicht fortsetzen. Das Gesamthandelsvolumen nahm 2012 um rd. 8 Prozent auf 7, 24 Mrd. USD zu.
Hauptausfuhrgüter aus Indonesien waren Maschinen, chemische Vor- und Enderzeugnisse, Nachrichtentechnik, Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung, elektronische Bauelemente, Metalle, Kraftfahrzeuge, und pharmazeutische Erzeugnisse.
Haupteinfuhrgüter waren Nahrungs- und Futtermittel (hier: pflanzliche Öle und Fette), Textilien, landwirtschaftliche Erzeugnisse, elektronische Geräte, Schuhe und Erze.
Engagements deutscher Unternehmen in Indonesien
Die tief greifende Rezession der indonesischen Wirtschaft in den Jahren 1997/1998 hatte die Präsenz deutscher Unternehmen nur unwesentlich berührt. Obwohl in nahezu allen Branchen - der Anlagenbau und die Bauwirtschaft waren besonders betroffen - zahlreiche Firmen Umsatzrückgänge hinnehmen mussten, haben sich deutsche Firmen - mit wenigen Ausnahmen - nicht vom indonesischen Markt zurückgezogen. Als deutsche Firmen sind u.a. Siemens, ThyssenKrupp, aus dem Chemiebereich BASF, Bayer/Schering, Beiersdorf, Merck, Henkel, Evonik und Südchemie in Indonesien aktiv. Ferner sind zu nennen die Allianz AG und die Deutsche Bank im Finanz- und Versicherungsbereich, die DHL, Schenker, Hapag Lloyd im Logistiksektor sowie Heidelberger Zement, Fuchs Oil und die Schott AG. Daimler/Mercedes-Benz und BMW endmontieren Autos in Indonesien und wollen ihre Produktion ausweiten.
Unternehmen wie die Siemens AG (Fertigung von Dampfturbinen in Bandung), KSB, Festo und Bosch haben ihre Aktivitäten in Indonesien ausgebaut; die LINDE AG und Ferrostaal planen den Ausbau ihrer Aktivitäten in ihren jeweiligen Geschäftsfeldern.
Die deutsch-indonesische Handelskammer EKONID verzeichnet ein verstärktes Interesse deutscher Unternehmen am indonesischen Markt. Die deutschen Direktinvestitionen beliefen sich 2012 auf 76 Mio. USD, nachdem 2011 noch 159 Mio. USD zu verzeichnen waren.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ)
Indonesien ist ein Schwerpunktland für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Die deutsch-indonesische Zusammenarbeit besteht bereits seit den 1950er Jahren. Das bilaterale Portfolio konzentriert sich auf die drei Schwerpunkte Klimawandel und nachhaltige Entwicklung, Privatwirtschaft sowie Gute Regierungsführung. Deutschland ist mit Leistungen von insgesamt rund 3,4 Mrd. Euro viertgrößter bilateraler Partner Indonesiens nach Japan, Australien und den USA. Über multilaterale Institutionen wie die Vereinten Nationen, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank und den Haushalt der Europäischen Union unterstützt Deutschland mit erheblichen Beiträgen Entwicklungsprogramme in Indonesien.
Die Auszahlungen betrugen 2012 für die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) 20 Mio. Euro und für die Technische Zusammenarbeit (TZ) 24 Mio. Euro.
Praxisorientierte Inhalte der Beruflichen Bildung werden mit Hilfe von Kammern und staatlichen Stellen in Lehrplänen verankert, wobei einige Ausbildungseinrichtungen Werkstatt- und Laborausrüstungen erhalten. Bei der Arbeitsmarktreform werden deutsche und internationale Erfahrungen genutzt. Regionale Wirtschaftsentwicklung erhöht die Beschäftigung außerhalb der Metropolen und profitiert von der steigenden Serviceorientierung von Verbänden.
Das Ministerium für Verwaltungsreform erarbeitet mit deutscher Beratung Stellenprofile für Transparenz im Personalwesen und landesweite Ausschreibung offener Führungspositionen. Die Akademie für den öffentlichen Dienst wird ebenso unterstützt wie eine Stelle zur Meldung von Bestechungsversuchen und Vorteilsannahme.
Indonesien wird durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Bundesumweltministerium bei der Erreichung seiner Klimaschutzziele unterstützt. Finanzierung von Geothermieanlagen stärkt den Anteil von Erneuerbaren Energien am Energiemix der rasch wachsenden Elektrizitätswirtschaft. Anlagen dieses Typs benötigen allerdings lange Vorlaufzeiten. Indonesien ist eine der grünen Lungen der Erde. Wälder und Torfmoore als natürliche Kohlenstoffsenken sollen auch künftig das Klima regulieren können. Schutz von Artenvielfalt und Wassereinzugsgebieten sind weitere Ziele eines umfangreichen Forstschutzprogramms. Deutschland finanziert in der Entwicklungszusammenarbeit den Schutz von biologisch wichtigen Korallengebieten, ergänzt um die u.g. Forschungskooperation. Umweltpolitik und Klimafinanzierung werden durch internationale Fachbeiträge gefestigt.
Wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (WTZ)
Indonesien ist zudem eines der Schwerpunktländer für die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (WTZ) mit Asien.
Ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit in der WTZzwischen beiden Ländern wurde 1979 abgeschlossen. Seitdem hat sich diese Zusammenarbeit erfolgreich und vertrauensvoll entwickelt. Von Bedeutung ist auch, dass die Bundesregierung 2008 die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Technologie beschlossen hat, wobei Asien und darunter auch Indonesien ein besonderes Gewicht haben sollen. Die Zusammenarbeitsgebiete sind vielfältig und werden ständig erweitert.
Das umfangreichste Projekt in den letzten Jahren war der Aufbau eines Tsunami-Frühwarnsystems, das kurz nach dem Tsunami von 2004 in einer entsprechenden Vereinbarung beschlossen wurde. Dafür wurden von deutscher Seite ca. 53 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Auf deutscher wie auf indonesischer Seite ist eine Vielzahl an Einrichtungen beteiligt. Federführend auf deutscher Seite ist das Geoforschungszentrum in Potsdam und auf indonesischer Seite die Behörde für Meteorologie, Klimatologie und Geophysik (BMKG). Der Aufbau des Systems ist weitgehend abgeschlossen; es wurde im März 2011 endgültig an die indonesische Seite übergeben. Im Nachfolgeprojekt PROTECTS werden allerdings noch Maßnahmen zum Capacity Building und zur nachhaltigen Sicherung des Systems durchgeführt. Diese Maßnahmen dauern bis 2014 an.
Ein weiterer Schwerpunkt der bilateralen Zusammenarbeit ist der von Indonesien gewünschte Aufbau eines Nationalen Innovationssystems. Dazu hat die deutsche Seite bereits vor vielen Jahren durch die Vorlage einer Studie zur Wissenschaftslandschaft Indonesiens beigetragen. Die Umsetzung der dort gemachten Vorschläge bildet einen wesentlichen Bestandteil des neu entstehenden Wissenschaftssystems. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft soll dafür auch in Indonesien gestärkt werden. Dazu wird der Aufbau von Business-Technology Zentren von deutscher Seite durch die Entsendung eines CIM-Experten gefördert.
Für den Bereich der Geothermie-Forschung wurde im April 2010 ein Abkommen zwischen den Wissenschaftsministerien (Ristek) geschlossen. Es sieht gemeinsame Arbeiten u.a. für die Bereiche der Exploration, der Bohrtechnologie, der Nachhaltigkeit der Ressourcen Nutzung und bei Sicherheitsfragen vor. Von Seiten der Bundesrepublik werden dafür bis zu 9 Mio. Euro bereitgestellt. Die Arbeiten zum Aufbau eines binären Geothermiekraftwerks in Nord-Sulawesi sind in Vorbereitung.
In der Biotechnologie werden die Arbeiten im Bereich Biodiversität fortgesetzt und um die Zusammenarbeit deutscher und indonesischer Forschungssammlungen erweitert. Indonesien bietet ein unerschöpfliches Reservoir an Artenvielfalt. Im Juni 2013 wurde zwischen Bundesministerium für Bildung und Forschung und Ristek das sog. „White Paper“ verabschiedet, das eine gemeinsamen Strategie zur Identifizierung von medizinisch relevanten Stoffen basierend auf der vielfältigen Biodiversität festlegt. In ersten Schritten werden gemeinsame Projektvorschläge entwickelt. Im Bereich Umweltforschung hat der Sonderforschungsbereich der DFGzur ökologischen und sozio-ökonomischen Funktion des Tropenwaldes sowie zur Analyse von Monokulturen mit Schwerpunkt in Jambi, Sumatra mit einem Eröffnungsworkshop im Juni 2012 begonnen.
In der Meeresforschung wird die langjährige Zusammenarbeit durch das Projekt SPICE III fortgeführt. Dabei liegen die Forschungsschwerpunkte bei mariner Biodiversität, Klimawandel, Korallenriff- und Mangroven-Ökologie.
Bedingt durch eine rege akademische Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten, in deren Rahmen der seit der Gründung der Republik Indonesien rund 25.000 Wissenschaftler und Ingenieure aus Indonesien in Deutschland ausgebildet wurden, konnte die Kooperation fortlaufend ausgebaut und intensiviert werden. Einige Deutschland-Alumni, von denen ein hoher Anteil mit Stipendien des DAAD ausgebildet wurden, gehören zur wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Elite des Landes.
Kultur- und Bildungszusammenarbeit
Indonesien und Deutschland verbindet gerade auf dem kulturellen Gebiet eine lange Beziehung, die auf zahlreiche im damaligen Niederländisch-Indien lebende Deutsche zurückgeht. Indonesien spielte in der deutschen Literatur- und Kunstszene des 19. Jahrhunderts eine unübersehbare Rolle. So prägte der indonesische Maler Raden Saleh (1807-1880) maßgeblich die Dresdner Spätromantik. Deutsche Schriftsteller wie Theodor Fontane (1819-1898) und Hermann Hesse (1877-1962) beschäftigten sich in ihren Werken mit Indonesien. Der preußische Geograph Franz-Wilhelm Junghuhn wird als der „Humboldt Javas“ beschrieben. Und der deutsche Maler und Musiker Walter Spies (1895-1942) ließ sich auf der Insel Bali nieder und hatte dort entscheidenden Einfluss auf die Kunst und Musik. Heute werden diese Beziehungen von vielen Partnern fortgeführt. Dazu gehört in erster Linie das Goethe-Institut, das in Jakarta, Bandung und Surabaya präsent ist.
Die engen Beziehungen zu Deutschland werden auch in der Bildung deutlich. Circa 30.000 Indonesier studierten nach der indonesischen Unabhängigkeit in der Bundesrepublik. Insgesamt lernen über 150.000 Indonesier allein an Schulen Deutsch, wobei Deutsch als Fremdsprache zunehmend mit Mandarin und auch Japanisch konkurriert.
In Indonesien sind 28 Partnerschulen mit etwa 18.000 Deutschlernern (u.a. auch die Deutsche Internationale Schule) Mitglieder der 2008 begonnenen Partnerschulinitiative (PASCH) des Auswärtigen Amts. Durch PASCH werden Lehrer und Schüler mit dem Ziel fort- und ausgebildet, weiterreichende Ausbildungsmöglichkeiten für Schüler zu schaffen und im Schulalltag im Ausland Deutschland erfahrbar zu machen.
Der DAAD und das Studienkolleg Indonesien in Jakarta bieten dem an Deutschland interessierten akademischen Nachwuchs die Möglichkeit in Deutschland zu studieren bzw. sich über ein Studium beraten zu lassen. Derzeit studieren insgesamt ca. 2500 Indonesier in Deutschland. An den 13 Germanistik- bzw. Deutsch-Lehrstühlen in Indonesien sind etwa 2.500 Studenten eingeschrieben, von denen ein Großteil zu Deutschlehrern ausgebildet wird.
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Deutschland und Indonesien haben die Intensivierung ihrer Zusammenarbeit auf den Feldern Sicherheits- und Verteidigungsstrategie, Ausbildung, Forschung & Entwicklung sowie humanitäre und Katastrophenhilfe vereinbart. Die Zusammenarbeit soll durch die Einrichtung eines indonesisch-deutschen Verteidigungsdialogs konkretisiert werden.
Quelle : http://www.auswaertiges-amt.de